[urecht] Schutzrechte durch Benutzung einer Internet-Domain

[David Seiler]

sorry, aber das ist keine Frage für U-Recht = Urheberrecht. Das ist etwas für netlaw o.ä. Listen und lässt sich m.E. nicht so abstrakt beantworten, sondern nur konkret. Spezialist ist z.B. www.bettinger.de

die Beispielsdomain wäre m.E. wg absolutem Schutzhindernis, § 8 MarkenG, für Fotodienstleistungen nicht eintragungsfähig.

mfg
Seiler
www.fotorecht.de

> -----Ursprüngliche Nachricht-----
> Von: "Tom Rohwer" <insight.press at gmx.net>
> Gesendet: 25.10.06 11:29:51
> An: urecht at jurix.jura.uni-saarland.de
> Betreff: [urecht] Schutzrechte durch Benutzung einer Internet-Domain


> Guten Tag - und eine Frage in die Runde...
> 
> Hypothetische Überlegung:
> 
> A ist Anbieter einer gewerblichen Dienstleistung. Er unterhält eine Internet-Seite mit der Domain "www.gute-fotos.de".
> 
> A betreibt weder eine eingetragene Firma mit dem Namen "Gute-Fotos" noch ist diese Zeichenfolge als Marke, Geschmacksmuster etc. eingetragen.
> 
> Könnte A einen Anspruch auf Unterlassung gegen B geltend machen, wenn dieser eine Domain "www.gutes-foto.de" für eine gewerbliche Dienstleistung nutzen würde, die mit der von A zumindest teilweise in Konkurrenz stehen könnte?
> 
> Wegen: Verwechslungsgefahr, was auch immer...
> 
> Würde es eine Rolle spielen, ob die verwendete Domain-Bezeichnung wie im obigen Fall ein relativ allgemeiner, häufig verwendeter Ausdruck ist?
> 
> Schon mal besten Dank für sachkundige Einschätzungen.
> 
> Tom Rohwer
> -- 
> GMX DSL-Flatrate 0,- Euro* - Überall, wo DSL verfügbar ist!
> NEU: Jetzt bis zu 16.000 kBit/s! http://www.gmx.net/de/go/dsl
> _______________________________________________
> urecht mailing list
> urecht at jurix.jura.uni-saarland.de
> MAILINGLISTE ABBESTELLEN:
> http://rw22linux5.jura.uni-sb.de/mailman/listinfo/urecht

-- 
Rechtsanwalt David Seiler
Am Hechenberg 43
55129 Mainz
http://www.fotorecht.de
+++++++++++
Ende meiner Mail, etwaige Werbeanhänge stammen nicht von mir.
_____________________________________________________________________
Der WEB.DE SmartSurfer hilft bis zu 70% Ihrer Onlinekosten zu sparen!
http://smartsurfer.web.de/?mc=100071&distributionid=000000000066